Widerrufsrecht für Lifte

Widerrufsrecht nach BGB §355

Wir beraten Interessenten für Treppenlifte, Plattformlifte, Senkrechtlifte, Homelifte und Aufzüge normalerweise direkt vor Ort, um die individuelle Situation einschätzen zu können. Angebote werden immer schriftlich erstellt und dem Interessenten per Mail oder per Post zugeschickt, sodass dieser sich in Ruhe mit dem Angebot auseinandersetzen kann.

Wenn die angebotene Leistung dem Kunden zusagt, kann dieser den Lift bei uns beauftragen. Da dieser Vertrag normalerweise außerhalb unserer Geschäftsräumen geschlossenen wird, hat der Kunde nach BGB §355 das Recht 14 Tage nach Abschluss des Werkvertrages bzw. bei Kauf- und Werklieferungsverträgen 14 Tage nach Erhalt der Ware den Vertrag zu widerrufen.

Details dazu können sie der nachfolgenden Widerrufsbelehrung entnehmen.

Unterscheidung nach Vertragsform

Je nachdem ob die Dienstleistung oder die Warenlieferung Hauptbestandteil des Vertrages sind, unterscheiden sich die rechtlichen Umstände des Widerrufsrechts

Werkverträge bei der Planung und Montage von Treppen-, Rollstuhl-, oder Homeliften

Entsprechend der aktuellen Rechtsprechung (s. BGH Urteil vom 30.08.2018, Az.: VII ZR 243/17 anhand eines Senkrechtliftes) wird die Lieferung und Montage eines Liftes (z.B. Treppenlift, Rollstuhllift, Homelift, Aufzug) als Werksvertrag qualifiziert. Hierbei ist die Dienstleistung der Planung und Montage der Hauptgegenstand des Vertrages. Widerruft der Verbraucher einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, so schuldet der Verbraucher dem Unternehmer nach § 357 Abs. 8 BGB Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung, wenn der Verbraucher von dem Unternehmer ausdrücklich verlangt hat, dass dieser mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.

Details dazu können sie der nachfolgenden Widerrufsbelehrung entnehmen.

Kauf- und Werklieferungsverträge

Bei Kauf- und Werklieferungsverträgen ist die Übertragung von Eigentum an Waren Hauptgegenstand des Vertrages. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausnahme vom Widerrufsrecht bei Kauf- und Werklieferungsverträgen

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend §312g nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

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